Bündnis 90 / Die Grünen
Gemeinderat Bad Saulgau
Fraktionsvorsitzende:
Wolfgang Lohmiller
Marika Marsovszki
Bad Saulgau, den 19. Dezember 2020
Liebe Bad Saulgauer Grünen-Freunde*innen,
Die Grünen-Fraktion im Gemeinderat Bad Saulgau wünscht sich, mit euch weiterhin über die Gemeinderatsarbeit im Austausch zu bleiben und hätte auch wieder einiges zu berichten. Eigentlich wollten wir uns im Dezember ja nochmals treffen, aber naja, Corona zum Zweiten…. Dadurch können wir auch unsere Fraktionssitzungen weiterhin nicht öffentlich stattfinden lassen und euch dazu einladen. Das ist schade, zumal weil wir ja ziemlich um diese Möglichkeit kämpfen mussten und schließlich Erfolg mit unserem Antrag hatten.
Es ist schön, dass wir vier im Gemeinderat inzwischen unsere Schwerpunkte aufteilen konnten: Michael war ja schon immer unser „Finanzminister“ und versteht es ausgezeichnet, Anträge und Berichte perfekt zu formulieren. Auch notiert er alles wichtige, was passiert und schreibt regelmäßig Berichte fürs Internet. Ihr findet die Berichte auf der Startseite der Webseite https://gruene-sigmaringen.de. Tipp: Eine Sammlung aller Gemeinderats-Berichte findet ihr unter diesem Link: https://gruene-sigmaringen.de/category/gemeinderat-der-stadt-bad-saulgau/
So passt Michael auch sehr gut in den Verwaltungsausschuss. Sein politischer Schwerpunkt sind erneuerbare Energien. Ein Erfolg für uns ist, dass die Photovoltaikanlage in Hochberg jetzt der Bebauungsplan erstellt wird, wenn auch unser Antrag gescheitert ist, die Anlage nach 2055 weiterlaufen zu lassen.
Marika, unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sitzt für uns im Sozialausschuss, wo es vor allem um Kindergärten und Schulen geht, aber auch um die Zukunft des Pflegeheims. Marika hat auch am Förderprogramm „Quartiersimpulse“ mitgewirkt, das die die Bedürfnisse für Wohnen und Leben bei uns aufzeigen soll. Hierzu werden jetzt Fragebögen verschickt. Die Ergebnisse sollen in die städtebauliche Entwicklung eingehen. Marika vertritt uns auch in einigen Wettbewerbsausschüssen zur Entwicklung Baugebieten (z.B. Platzstraße). Beim Bauen legen wir Wert darauf, dass möglichst flächensparend gebaut wird, also auch mehrgeschossig. Und natürlich versuchen wir auch durchzusetzen, dass energiesparend gebaut wird. Johannes Kretschmann, der Fraktionsvorsitzende im Kreistag (und unser Bundestagskandidat), propagiert in Sigmaringen das „Lebenszyklusmodell“ beim Bauen: Es sollen von vornherein die Kosten und Ersparnisse während der ganzen Existenz berücksichtigt werden.
Flächensparendes Bauen ist auch ein großes Anliegen von Tina. Ihr großer Schwerpunkt im Gemeinderat ist der Naturschutz. So setzt sie sich ganz besonders dagegen ein, dass bei vielen Bauflächen nach einer neuen Regelung diese Gebiete nicht mehr im Flächennutzungsplan stehen müssen. Auch müssen unserer Ansicht nach naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen weiterhin gemacht werden, auch wo dies nicht mehr vorgeschrieben ist.
Tina sitzt für auch uns im Aufsichtsrat der Tourismus-Betriebsgesellschaft und der Sonnenhoftherme.
Wolfgang sitzt im Technischen Ausschuss, der auch Stadtwerke, Abwasser und den Eigenbetrieb Grundstücke umfasst. Ein wichtiges Thema ist hier in letzter Zeit die Wasserversorgung, das euch ja auch sehr am Herzen liegt.
Im Oktober wurde im Technischen Ausschuss der neue Nitratbericht vorgelegt. Auf unser Drängen hin steht der steht der jetzt auch auf der Internetseite der Stadtwerke.
Die Nitrat-Werte steigen im Gebiet der Wasserbrunnen „Mannsgrab“ weiter leicht an. Zudem sinkt wegen des zurückgehenden Regens fast überall der Grundwasserspiegel (um etwa 2 m), sodass weniger Grundwasser gefördert werden kann.
Um den Nitratgehalt im Gebiet „Mannsgrab“ zu senken, fördern die Stadtwerke im Mannsgrab die Umstellung von Getreideansatz auf Ackerfutter Wildpflanzenmischung und Silphie.
Als Ausgleich für den steigenden Nitratgehalt im Mannsgrab möchten die Stadtwerke mehr Trinkwasser aus dem Wagenhausertal fördern. Hier haben wir – zusammen mit anderen Fraktionen – erreicht, dass die zusätzliche Fördermenge begrenzt wird. In der GR-Sitzung vom 22.10. hat Professor Treskatis nach seinen Ausführungen dazu aufgerufen, Wasser mehr frei fließen (mäandern) zu lassen.
Wasser durch die Kläranlage in den Bach fließen zu lassen, bringe nichts. Und natürlich muss der Wasserverbrauch gespart werden (z.B. Autowaschen, Besprengen von Sportplätzen…).
Für die Verbesserung unserer Trinkwasser-Situation wäre eine neue Verordnung der Landesregierung sehr wichtig, die eine Verschärfung der Anbau- und Düngeregeln – insbesondere in Schutzgebieten – vorsieht. Eigentlich sollte das Schutzgebiet Mannsgrab dazu gehören. Nach neuesten Informationen ist dies für einen Teil des Gebietes wieder fraglich. Es gibt also weiter viel zu tun…
Sehr wichtig sind uns auch Verbesserungen im Verkehrsbereich: Nach langen Diskussionen kommt jetzt auch die Bahnquerung für Fußgänger und Radfahrer in die Wege. In diesem Zusammenhang – und im Zusammenhang mit der Verlagerung der Betriebsgelände der Firmen Claas und Kaufland – werden demnächst – das heißt: in den nächsten Jahren – bessere Radwege gebaut. Dies wäre auch für unsere Schüler*innen wichtig. Wir warten gespannt auf eine Umsetzung. Sehr wichtig sind relativ schnelle Verbesserungen im Busverkehr.
Frau Bürgermeisterin Doris Schröter plant schon seit längerem ein Gesamtkonzept für den Bad Saulgauer Verkehr. Der sollte stärker umweltgerecht erfolgen.
All diese Themen werden uns auch im neuen Jahr begleiten, und wir werden weiterhin unseren Teil dazu beitragen.
Ihr seht: Wir haben eine Menge zu tun und freuen uns, wenn ihr uns dabei unterstützt. Dazu gehören natürlich eure Kommentare und Rückfragen. Aber auch Eure Mithilfe im kommenden Landtagswahlkampf: Nur mit einer stark Grün geprägten Landesregierung haben wir eine Chance, unsere Ziele umsetzen zu können. Und es ist sehr wertvoll für uns, dass wir in Andrea Bogner-Unden eine direkt Ansprechpartnerin im Landkreis haben.
Jetzt wünschen wir euch alles aber erst einmal ein – trotz aller Corona-Einschränkungen – schönes Weihnachtsfest und einen guten Start für 2021!
Euer Grünes Gemeinderats-Team
Wolfgang Lohmiller
Marika Marsovszki
Tina Boos
Michael Köberle