Prüfantrag zur Einführung einer Verpackungssteuer

Sigmaringen. In der letzten Gemeinderatssitzung stellte unsere Fraktion einen Prüfauftrag zur Einführung einer Verpackungssteuer auf Einweggeschirr, Einwegbesteck, Pappe-, Plastik- und Aluverpackungen ( bei Abgabe von Lebensmittel in der Gastronomie ). Die Verwaltung beschäftigt sich nun mit dem Thema und erarbeitet einen Antrag.

In Sigmaringen erleben wir, wie in sehr vielen Städten bundesweit, eine starke Vermüllung des öffentlichen Raumes. Dies stellt eine erhebliche Umweltbelastung dar. Auch der Haushalt der Stadt wird dadurch stark belastet, wie in einer Sitzung des Kultur-, Sport-, Sozial-, Umwelt- und Verkehrsausschusses dargelegt wurde. Nicht nur Zigarettenkippen und Hausmüll, sondern auch Einwegverpackungen und  -geschirr, sowie to-go Verpackungen, sind hier zu nennen.

Als touristisch geprägte und orientierte Stadt kann es uns nicht egal sein, wie das Stadtbild aussieht. Als Kommune ist es uns ein Anliegen, dass Müllaufkommen zu reduzieren, den schonenden Umgang mit Ressourcen zu fördern, ein ansprechendes Stadtbild zu erhalten und schließlich auch die jährlichen Kosten zu Müllentsorgung auf öffentlichen Flächen zu senken.

Martin Bösch, Fraktion Grüne im Stadtrat Sigmaringen