Bericht. Zum Weltfrauentag am 8. März haben wir Brigitte Triems nach Sigmaringen zu einer Matinee eingeladen. Sie ist Vorsitzende des Vereins Demokratischer Frauenbund und ehemalige Präsidentin der Europäischen Frauenlobby. Wegen der anstehenden Europawahlen und dem zunehmenden Rechtsruck nicht nur in Deutschland, beleuchtete sie die Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Europa und deren Positionen im Hinblick auf die Rolle der Frau in der Gesellschaft. Eindrücklich legte sie in ihrem Vortrag vor, wie rechtspopulistische Parteien einerseits die demokratischen Errungenschaften untergraben und anderseits die Frauenrechte beschneiden wollen.
Sie sagte voraus, dass wir in diesem Wahljahr vermutlich die größte Transformation der politischen Landschaft in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg erleben werden. Die Zunahme rechtspopulistischer Parteien in ganz Europa belegte Brigitte Triems anhand von Statistiken. In fast allen europäischen Parlamenten sind sie vertreten, teilweise in Regierungen und in kommunalen Vertretungen und somit sind neue Spannungen zwischen den europäischen Staaten zu erwarten. Denn der Fokus auf nationale Interessen schade dem Zusammenhalt in der Europäischen Union und deren Stärke. Ihr Mitregieren wirke sich auch auf Länder und deren demokratischen Einrichtungen aus, die vormals eine gefestigte Demokratie hatten.
Die antidemokratischen Bestrebungen rechtspopulistischer Parteien legte sie anhand ihrer Ziele dar. Dafür untersuchte sie das Europawahlprogramm der AfD sowie Reden und Berichte weiterer europäischer rechtspopulistischer Parteien. Deren Programatik sei antifeministisch, sexistisch, rassistisch und völkisch-national geprägt. „Das ist kein Randproblem in der Mitte der Gesellschaft“ stellte sie fest.
Da die Rechtspopulisten auf überholte Geschlechterrollen in der Familie setzen – Mann als Ernährer, Frau als Mutter und Hausfrau -, liege ihnen nichts am Ausbau von Kindergärten und Kindertagesstätten. Frauenhäuser seien überflüssig. Ebenso sollten Fördermaßnahmen, welche Frauen in Ausbildung und Beruf unterstützen rückgängig gemacht werden. Den Respekt vor der Mutterschaft sehen sie als einzige Voraussetzung für wahre Würde von Frauen. Im Europaparlament sind die Rechtspopulisten gegen die Selbstbestimmung von Frauen, blockieren gleichstellungspolitische Maßnahmen und Diskussionen.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, wie wichtig es ist, die Auswirkungen, die ein Erstarken der Rechtsnationalen nach sich zieht, stärker in Gespräche einzubringen, aufzuklären und sich zu positionieren.
„Wer sich nicht wehrt – endet am Herd!“
Isabell Michelberger, Frauenbeauftragte und Susi Petermann-Mayer, Mitglied im Kreisvorstand