vom 24./ 25. September 2022 in Donaueschingen
Die 41. Landesdelegiertenkonferenz der Grünen Baden-Württemberg war die erste LDK seit 2019, welche wieder in Präsenz stattfinden konnte. Dieses Mal war das Thema „Weil Zukunft vor Ort beginnt – Für starke ländliche Räume in Baden-Württemberg“.
Für den Kreisverband Sigmaringen waren Xenia Rebsam, welche aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen konnte und Mathis Hoheisel als Delegierte und Ursula Voelkel, welche Xenia vertreten hatte und Klaus Harter vor Ort. Aus der Mitgliederschaft waren Annakutty Harter, Gerold Schellinger und Karl Hertkorn als interessierte Gäste anwesend.
Der erste Tag startete mit einer allgemeinen Aussprache zur aktuellen politischen Lage in Land und Bund. Ministerpräsident Winfried Kretschmann eröffnete die Konferenz mit einer fulminanten Rede. Er ging auf die Folgen des russischen Angriffskrieg ein, auf die Energiekrise und auf die Herausforderung, durch Solidarität eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Auch sparte er nicht mit Kritik an der Opposition, die ja durch ihr politisches Handeln der letzten 16 Jahre unsere Energie- Abhängigkeit von Russland verursacht und die vor dem Hintergrund, der sich drastisch verschärfenden Klimakatastrophe die Energiewende verschlafen hat. Anscheinend sprach er vielen Delegierten aus der Seele, was sich beim nachhaltigen Applaus zeigte.
Daran schloss der Leitantrag zum ländlichen Raum an. Hier wurde durch einen Redebeitrag von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir eröffnet, welcher jedoch am Thema vorbeiging. Als ländlicher KV waren wir froh, dass sich der Landesverband dem Thema „ländlicher Raum“ angenommen hatte. Ursula Voelkel ging in ihrer Rede auf §13b BauGB in kleinen Gemeinen ein, mahnte eine Alternative zum Einfamilienhaus und dem damit verbundenen Flächenverbrauch an und forderte mehr sichere Radwege. Mathis Hoheisel kritisierte, dass der Leitantrag nicht genug auf die realen Probleme im ländlichen Raum eingehen würde. Klaus Harter verteidigte seinen Änderungsantrag zum Thema §38 BauGB, welcher jedoch nicht in den Leitantrag integriert wurde.
Die Reden findet ihr unter folgendem Link:
https://www.youtube.com/watch?v=5uRKUfPCLIg&t=15432s
Ursulas Rede findet ihr bei 4:06:09.
Mathis‘ Rede findet ihr bei 4:17:01.
Klaus‘ Rede findet ihr bei 5:11:10.
Der Leitantrag wurde mit großer Zustimmung angenommen. Der erste Sitzungstag ging mit Satzungs-, Ordnungs- und sonstigen Anträgen zu Ende.
Der zweite Sitzungstag begann mit dem Finanzbericht, bei welchem Ursula Voelkel kritisierte, dass die Zahlen nicht wie die anderen Sitzungsvorlagen öffentlich zugänglich sind .
Daran schloss die Rede von Ricarda Lang an.
Ricarda sprach über die politische Lage und ging dabei besonders auf die Probleme der Frauen ein. Außerdem betonte sie die dringende Notwendigkeit, die Klimapolitik angesichts der großen anderen Probleme nicht zu vernachlässigen.
Mit dem Dringlichkeitsantrag Energie und der Fortsetzung von sonstigen Anträgen schloss der zweite Sitzungstag und die LDK 2022.
Mathis Ruben Hoheisel