Der Verkehrsausschuss des Sigmaringer Gemeinderats hat mehrheitlich die Ausarbeitung eines Mobilitätskonzepts abgelehnt. Wir als Fraktion GRÜNE im Sigmaringer Gemeinderat bedauern das sehr, da hier unserer Meinung nach Chancen vergeben wurden. Nachdem wir im September 2019 den Antrag gestellt hatten, hat die Verwaltung jetzt einen Sachstandsbericht zur Mobilität in Sigmaringen vorgelegt. Dort heißt es u. a., Maßnahmen zur Verbesserung würden bei Sanierungen diskutiert und ggf. durchgeführt. Mit anderen Worten, wir können das auch ohne Konzept.
Ein Mobilitätskonzept hätte die Möglichkeit geboten, Ziele zu formulieren. Allgemeine Ziele wie z. B. Radstreifen oder –wege beidseits an allen Straßen vorzusehen oder spezielle Ziele, z. B. auf welchen Achsen soll der Fuß-, Rad- oder Autoverkehr bevorzugt gefördert werden. Die Diskussion in jedem Einzelfall wäre dann nicht mehr nötig. Ein weiterer wichtiger Aspekt wäre die Bürgerbeteiligung gewesen. Auch diese Chance wurde vertan.
Oftmals sind Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer*innen Voraussetzung für die Bewilligung von Fördergeldern, z.B. im Hohenzollerngraben.
Natürlich hätte die Ausarbeitung eines Konzepts Geld gekostet u. a. für einen externen Berater. Zahlen dazu wurden jedoch nicht vorgelegt. Wenn man aber bedenkt, wieviel die Stadt für Planungen ausgibt, die Aufgabe des Bundes wären (B311neu), wäre es das sicher wert gewesen.
Wir haben auch nicht die Diskussion über ein paar neue Parkplätze in der Innenstadt im letzten Sommer vergessen.
Schade, wir bleiben dran.
Ursula Voelkel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat Sigmaringen