Rückblick auf Bundesdelegiertenkonferenz vom 23. – 26.11.2023 in Karlsruhe
Delegierte aus dem KV Sigmaringen stützen Kurs der grünen Entscheidungsträger
Vier lange Tage dauerte die Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe, teilweise wurde bis morgens um halb zwei diskutiert und abgestimmt. Mit Hanna Stauß als Stellvertreterin sah ich unsere Aufgabe darin, für unseren Kreisverband Sigmaringen einen kleinen Anteil für verantwortungsbewußte Beschlüsse zu leisten und im nicht seltenen Falle von „engen Kisten“ bei anderen Delegierten Überzeugungsarbeit zu leisten, wenn es sich anbot und uns angemessen schien.
Bei den Vorsitzendenwahlen erhielten beide Amtsinhaber, Ricarda und Omid, unser Votum. Sie zeigten in starken Reden, dass sie den Ernst der (Welt-)Lage begriffen und wir Grüne bereit sein müssten, gerade für den Erhalt unserer Prinzipien offen zu sein für veränderte Perspektiven. Sie erhielten beide sehr gute Ergebnisse, was durchaus auch ein Ausdruck für den Zusammenhalt unserer Parteibasis in krisengeschüttelten Zeiten ist.
Die grüne Deutschlandliste für die anstehende Europawahl birgt Licht und Schatten. Anders als 2019 zeigt sich im Gesamtergebnis jedoch, dass Jugend oder Diversität alleine keine ausreichende Qualifikation für die besten und aussichtsreichen Listenplätze darstellt. Das zumindest lässt sich als wichtiger und überfälliger Bewußtseinswandel am Kandidatentableau ablesen.
Nur in unserer Partei Bündnis 90/Die Grünen wird so ernsthaft und offen über Flüchtlings- und Migrationspolitik debattiert. Die Rednerinnen und Redner besonders aus den Reihen der Grünen Jugend boten rhetorisch und emotional alles auf, um Mehrheiten gegen Restriktionen im Asylrecht zu organisieren. Sie hatten starke Auftritte und gefühlt den Antrag des Bundesvorstands schon zu Fall gebracht. Doch dann legten Annalena und Robert sowie Talente aus der zweiten Reihe wie die vortreffliche Europaabgeordnete Viola von Cramon in ihren Beiträgen alles in die Waagschale, um das drohende Debakel zu verhindern: Dass der grüne Teil der Bundesregierung von der Basis kein Mandat mehr für Verhandlungen im europäischen Rahmen bekommt – Verhandlungen für eine Migrationspolitik, die auf Humanität und Ordnung basieren, wie wir Grünen es präzise fordern. Aber Humanität ohne Ordnung wäre in der jetzigen Situation genauso der Weg ins Chaos wie das umgekehrte Extrem der Abschottungspolitik, was unter anderem auch Omid unterstrich.
Als Delegierte haben wir uns entschieden, auch in schwierigen Stunden und heiklen Abstimmungen unseren Entscheidungsträgern im Bund das Vertrauen auszusprechen.
Voller Rückenwind vom Kreisverband Sigmaringen für unsere Kämpferinnen und Kämpfer in der Ampel! Grünes Licht für ein starkes Europa!
Johannes Kretschmann
