BAD SAULGAU (Wolfgang Lohmiller, Michael Köberle)
Sitzung des Gemeinderats 2018-05-17
Es wurden 12 neue Schöffen für Verhandlungen beim Amtsgericht und Landgericht gewählt. Weil sich 28 Personen für diese Aufgabe bereit erklärt haben, was sehr erfreulich ist, und jeder gewählte Kandidat/IN mit zwei Dritteln gewählt werden muss, waren hierfür fünf Wahlgänge erforderlich, weil die Fraktionen nicht über eine von der Verwaltung vorgeschlagene Liste abstimmen, sondern demokratisch wählen wollten.
Wichtig war, dass für die Umstellung der Duschen im Thermalbad von Thermal– auf Trinkwasser Aufträge erteilt wurden. Es wird versucht, die Beeinträchtigungen für Badegäste möglichst gering zu halten. Trotz der starken Auslastung der Baufirmen kann der Kostenrahmen voraussichtlich gehalten werden.
Für die Sanierung der Grundschule Renhardsweiler wurde die Verwaltung ermächtigt, Bauleistungen für Stahlbauarbeiten und Elektroinstallation selbst zu vergeben, um den Bau zu beschleunigen. Die ungeprüften Submissionsergebnisse lagen zur Sitzung vor, man blieb in der Summe der Gewerke 17000 EUR unter der Kostenberechnung.
Der zentrale Recyclinghof soll jetzt in der Moosheimer Straße gebaut werden, da dieser Standort kleiner und wirtschaftlicher ist. Dies wurde möglich, weil Sperrmüll nicht mehr öffentlich angenommen werden muss. Diese Aufgabe übernimmt jetzt die Firma Alba. Das Grüngut wird dann über Rampen auf gleicher Höhe eingefüllt werden können, Treppensteigen ist also nicht mehr nötig. Allerdings muss noch die Sicherheit gewährleistet werden.
Stadtrat Lohmiller freute sich, dass der Standort in der Unterstadt bleibt, weil hier viele Leute ihr Grüngut – etwa aus dem Krautland – zu Fuß oder mit dem Fahrrad bringen.
Die Zuständigkeit für den Breitbandausbau hat der Gemeinderat an die Stadtwerke Bad Saulgau übertragen. Im Zuge dieses Punktes erläuterte Richard Striegel die vielfältigen Aktivitäten der Stadt im Bereich Breitbandausbau: Das WLAN wird in der Innenstadt ausgebaut, hierbei werden die Access Points ans Glasfaser angeschlossen, so dass die Bandbreite nicht so schnell einbricht, wenn sich viele einbuchen. Er wünscht sich, dass sich im Industriegebiet Hochberger Straße noch mehr Firmen für den Anschluss ans Glasfasernetz entscheiden, denn so günstig (Anschlusskosten etwa 1000 EUR) werden sie diesen Anschluss nicht mehr bekommen. Bei Neubaugebieten ist es inzwischen so, dass die Telekom standardmäßig Glasfaser verliegt, Herr Beigeordneter Striegel nannte hier Wolfartsweiler als ein aktuelles Beispiel.
Unter dem Punkt Anfragen hat Stadtrat Lohmiller nachgefragt, ob die beschlossene Markt-Satzung nochmals mit dem UBS-Einzelhandel durchgesprochen werden kann, zumal sich die UBS für vier Krämermärkte im Jahr ausspricht und diese nicht als Konkurrenz ansehe. Herr Beigeordneter Striegel lehnte dies ab, ebenso Stadträte aus anderen Fraktionen.