Bad Saulgau – Bericht aus dem Gemeinderat August/September 2019

BAD SAULGAU (Michael Köberle, Wolfgang Lohmiller) 2019-10-14

Sommertour der Bürgermeisterin im August

Wie bereits 2018 besuchte Bürgermeisterin Doris Schröter zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Gemeinderats 11 Unternehmen. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nahm Stadtrat Wolfgang Lohmiller an den meisten dieser Termine teil. Ein paar Eindrücke hiervon:

  • Firma Oehler (Industriegebiet Hochberger Straße), seit 2017 in Bad Saulgau, stellt u.a. Hochregale für Einkaufsmärkte her. Als Hauptherausforderungen wurden genannt: Fachkräfte finden, Mackstraße zu schmal für Logistik, außerdem fehlt eine Bushaltestelle.
  • Kloster Sießen: Das Kloster Sießen ist ein geistlicher Ort, aber auch ein Unternehmen mit etwa 200 MitarbeiterInnen. U.a. gibt es eine hauseigene Schreinerei, eine Paramentenstickerei. Von den vielen BesucherInnen des Klosters übernachten auch einige im Klosterbereich. Im Bau ist ein neues Pflegeheim, das dann nicht nur für Klosterfrauen offen sein soll. Als Wünsche wurden herangetragen: Bessere Busanbindung in die Stadt, Kurtaxe nicht mehr einzeln abrechnen, sondern als Pauschale.
  • Stefan Kelch – Park und Garten (Sießen): Die Firma ist sehr familienfreundlich aufgestellt, außerdem gibt es als Besonderheit jeden Freitag physiotherapeutische Übungen.

Treffen Grüne Bad Saulgau – Sommertreff 2019-09-05

Am 05. September haben sich die Grünen in Bad Saulgau, die 2019 im Laufe des Wahlkampfs zu einem Team zusammengewachsen sind, getroffen, um mit den Stadträten Themen zur Stadtpolitik zu besprechen. Auch die Grüne Kreisrätin Fiona Skuppin war anwesend.
Folgende Themen wurden angesprochen:
Busanbindung neues Kaufland, Stadtbus, Nitratproblematik, Schulen, u.a. reduzierte Hausmeisterdienste und Reinigung bei der Berta-Hummel-Schule, Steuerungsgruppe FairTrade-Town (jetzt eingerichtet, die Grüne Stadträtin Marika Marsovszki ist Mitglied).
Die 4 Stadträte der Grünen wollen diese Themen in den nächsten Sitzungen des Gemeinderats/der Ausschüsse aufgreifen und z.B. als Anfrage einbringen.

Sitzung des Gemeinderats 2019-09-26

Die Sitzung stand ganz im Zeichen der Trauer um Stadtbaumeister Pascal Friedrich, der in der Woche zuvor verstorben ist. Zu Beginn der Sitzung erhoben sich alle Anwesenden, um seiner zu gedenken.
Sitzungsleiter Herr Beigeordneter Richard Striegel gratulierte den „Greenkeepern“ Thomas Lehenherr und Stadtgärtner Jens Wehner zum Bundessieg in Gold beim Wettbewerb StadtGrün naturnah eine Woche zuvor.
Für den neuen Wertstoffhof (Moosheimer Straße) ist die Baugenehmigung nun erteilt, Mitte Oktober soll Baubeginn sein, spätestens im Juni 2020 soll alles fertig sein. Solange wird es eine Übergangslösung im Bauhof geben.
In der Einwohnerfragestunde fragte ein Bürger nach der Geruchsbelastung in der Grundschule Renhardsweiler (siehe auch Pressebericht Schwäbische Zeitung). Lt. Stadtverwaltung gibt es momentan keine neuen Erkenntnisse, die über das hinaus gehen, was über die Presse bekannt sei. Man habe aber ein neues Gutachten angefordert, es wird noch hausintern geklärt werden, ob dieses öffentlich eingesehen werden kann.
In TOP3 wurden alle Ortsvorsteher/-innen und ihre Stellvertreter/-innen en bloc in offener Abstimmung ohne Gegenstimmen gewählt, anschließend bekamen sie ihre Ernennungsurkunden.

TOP 5. Erweiterung der Sauna-Welt Sonnenhof-Therme – Zustimmung zum vorliegenden Entwurf – Baubeschluss zur Neugestaltung der Außensauna – Ermächtigung der Verwaltung zur Antragsstellung im Rahmen des Tourismusförderprogramms
Dieser Punkt wurde ausführlich diskutiert. Ein Geschäftsordnungsantrag der FW-Fraktion, diesen TOP zu vertagen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Es geht um eine Investition von 2,8 Millionen Euro (Außensauna), zusätzlich kommen absehbar weitere Investitionen in Sauna-Innenbereich und bei der Technik hinzu. Auf die Frage des Grünen Stadtrats Michael Köberle, ob es in der Branche Erfahrungen gäbe, dass solche Attraktivierungen zu merklichen Steigerungen der Besucherzahlen geführt haben, konnte der Betriebsleiter keine direkte Bestätigung geben, da keine Zahlen anderer Einrichtungen bekannt seien. Es sei aber in der Vergangenheit gelungen, solche Steigerungen zu erreichen.
Nach Diskussion hat der Gemeinderat den Baubeschluss mehrheitlich befürwortet.
Auch die Grünen haben zugestimmt. Zwar ist es eine sehr große Summe, die investiert werden muss und es stehen andere, ebenfalls teure und wichtige Maßnahmen an. Jedoch muss das Thermalbad mit seiner Sauna wettbewerbsfähig bleiben in einem Umfeld, in dem es in näherer Umgebung vergleichbare Einrichtungen gibt. Den Hinweis des Sitzungsleiters, dass die Gesamtkonzeption Thermalbad in weiteren Sitzungen diskutiert werden soll, begrüßen wir ausdrücklich. Deswegen aber diesen Beschluss zu verschieben hätte wegen des Zuschussantrags bedeutet, dass die Maßnahme sich um ein weiteres Jahr verzögert.
Siehe auch den Pressebericht der Schwäbischen Zeitung.

Preisverleihung Entente Florale Europe in Haus im Ennstal (Steiermark, Österreich), 2019-09-28

Groß war die Freude bei der Delegation aus Bad Saulgau, als auf der Bühne verkündet wurde, dass Bad Saulgau eine Goldmedaille gewonnen hatte.
Insgesamt haben 14 Städte und Dörfer aus 8 Ländern teilgenommen, 9 konnten die erforderlichen Punkte für eine Silbermedaille erzielen, bei 5 hat es sogar für eine Goldmedaille gereicht. Bad Saulgau bekam noch zwei Sonderpreise für die Innenstadtbegrünung und den NaturThemenPark. Interessant war bei der Preisverleihung auch die Aussage, dass ein Ort, der vor 40 Jahren einen Preis bei diesem Wettbewerb gewonnen hatte, immer noch damit im Tourismusbereich wirbt.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war Stadtrat Michael Köberle bei der Delegation dabei.
Siehe hierzu auch die Berichte: Schwäbische Zeitung, Städtische Webseite.