Europavortrag und Kandidatenvorstellung in Stetten a.k.M.

Am vergangenen Montag hielt die Grüne Landtagsabgeordnete Andrea Bogner-Unden auf Einladung des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen einen Europavortrag in Stetten a. k. M. . Im Gasthaus Sonne ging die Landespolitikerin darauf ein, weshalb ihr Europa so wichtig ist, wie sie sich ein Europa der Zukunft vorstellt und welche Schlüsse sie aus der aktuellen Regierungskrise in Österreich zieht.

So habe es die EU nicht verdient, als Sündenbock für nationale Probleme und Versäumnisse dargestellt zu werden. „Seit 70 Jahren haben wir in Europa Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand und mit unseren Nachbarn verbindet uns Freundschaft. Schon dafür lohnt sich die EU“, betonte Andrea Bogner-Unden. „Es geht uns in der EU nicht so schlecht, wie der Rechte Rand uns erklären will und damit Ängste schürt.“ Für viele nationale Themen sei Europa nicht das Problem, sondern die Lösung, beispielsweise in der Finanzkrise oder die Herausforderungen im Zuge der Flüchtlingsbewegungen, erklärte sie weiter. Aktuelle Herausforderungen wie Umweltprobleme, die Erderwärmung, Mobilität, Kommunikation, Wissenschaft, Bildung, Kriminalität und Terrorismus könnten in der heutigen Zeit nicht mehr auf nationaler Ebene gelöst werden.

Für Andrea Bogner-Unden geht die größte Gefahr für Europa von der Gleichgültigkeit aus. Für viele Menschen sei Europa und seine Errungenschaften normal. In Zeiten, in denen Europapolitik auf nationaler Ebene von Streitigkeiten, Dissens, Machtpolitik, Populismus und Egoismus geprägt sei, müsse Europa ein Geist von Leben eingehaucht werden, forderte Bogner-Unden. In Bezug auf die Herkunft der Spendengelder an die AfD-Politiker Meuthen und Weidel hinterfragte sie: „Wer sind die Strippenzieher und wessen Marionetten sind die Politiker der AfD? Sind sie Marionetten von Trump, Putin oder den Chinesen, um Europa zu schwächen?“

Die aktuellen Geschehnisse in Österreich machen laut Bogner-Unden deutlich, dass nicht zu erwarten sei, dass Menschen von den rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ Vorteile zu erwarten haben. Sie propagieren eine Umverteilung von unten nach oben, sagte Bogner-Unden.  In Österreich wurden die unteren Einkommensstufen stark gekürzt, eine Flexibilisierung der Arbeitszeit von 12 Stunden am Tag und bis zu 60 Stunden in der Woche durchgesetzt und im Gegenzug Steuererleichterungen für Wohlhabende beschlossen.

Die folgende Diskussion hatte wurde im Schwerpunkt über die europäische Solidarität gesprochen, wie sie derzeit wirkt und wo es noch Potentiale für Verbesserungen gibt. Die Grünen Kreistagskandidaten für den Wahlkreis Meßkirch-Stetten a.k.M. Pamela Schuhmacher, Michael Gangotena und Lothar Braun-Keller nutzten im Anschluss die Gelegenheit sich und ihre Ziele vorzustellen. Familienfreundliche Politik, z.B. ehrenamtsfreundliche Sitzungszeiten, zukunfts- und umweltfreundliche Mobilität und nachhaltiges und zukunftssicherndes Wirtschaften sind den Kandidaten wichtige Anliegen für die Kreistagsarbeit.