Gemeinderat der Stadt Bad Saulgau

Bad Saulgau – Bericht aus dem Gemeinderat März 2019

BAD SAULGAU (Wolfgang Lohmiller) 2019-03-27

Sitzung des Gemeinderats 2019-03-21

Bekanntgaben
Bürgermeisterin Schröter informiert, dass ab Samstag, 23.03., der Kinzelmannturm wieder geöffnet ist.
Der neue Fahrradübungspatz wird im Mai geöffnet.

Zentraler Wertstoffhof Moosheimer Straße
Die Autos fahren von der jetzigen Einfahrt aus und heraus auf den Uferweg. Hierdurch entsteht ein zusätzlicher Kostenaufwand von 25.000 EUR. Die im Haushalt eingestellten Mittel von 90.000 EUR werden wohl ausreichen. Die Laufzeit des Vertrags beträgt 20 Jahre. Das Personal wird durch den Bauhof gegen Kostenersatz bereitgestellt. Die Öffnungszeit pro Woche beträgt 25 Stunden (genaue Zeiten werden noch entschieden. Vorgesehene Bauzeit ist von Ende Oktober 2019 bis Ende März 2020. In dieser Zeit soll die Entsorgung im Bauhof erfolgen.

Radweg Platzstraße
Siehe hierzu den Bericht der Schwäbischen Zeitung.

J.K. Brechenmacherstraße
Im Baugebiet „Krumme Äcker 4“ wird eine neue Straße „J.K. Brechenmacherstraße“ genannt.

Änderungen Flächennutzungsplan Bad Saulgau – Herbertingen
Der Gemeinderat hat Änderungen Flächennutzungsplan für die Verwaltungsgemeinschaft Bad Saulgau – Herbertingen gebilligt, so dass diese jetzt zur frühzeitigen Beteiligung ausgelegt werden. Die Änderungen betreffen im Gebiet von Bad Saulgau Bereiche bei der Martin-Staud-Straße in Richtung Bauhof, im Ghai zwischen Bahn und Herbertingerstraße, im Schlehenrain / Zeppelinstraße, in der Platzstraße (neues Kaufland), sowie in Lampertsweiler und Bierstetten Diese Änderungen sind schon länger geplant.
Dem hat inzwischen auch der Gemeinsame Ausschuss der Gemeinderäte Bad Saulgau und Herbertingen zugestimmt.
Im Umweltbericht wird empfohlen, Habitatverluste etwa der Feldlerche (Martin-Staud-Straße) oder der Goldammer zu überwachen und zu berücksichtigen.

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