50. Bundesdelegiertenkonferenz – B90/Die Grünen

Bericht.

Mit großer Erwartung und innerer Vorfreude sind Xenia Rebsam und ich am Freitag letzte Woche nach Wiesbaden gefahren. Schon beim Buchen der Unterkunft war klar, alles ist voll, viele wollen den Neustart von uns Bündnis 90/Die Grünen miterleben. Und so standen wir denn auch beim Einlass erstmal in der Schlange.

Klaus Harter (Delegierter) und Xenia Rebsam (Ersatzdelegierte) vertreten den KV Sigmaringen auf der 50. BDK von B90/Die Grünen in Wiesbaden.

In der Halle angekommen, war die Stimmung von Anfang an sehr optimistisch. Natürlich haben wir um manche Anträge sehr gerungen, z.B., ob nun bei der Erbschaftssteuer ab 5 Millionen, eine 100%-Besteuerung kommen soll oder nicht ( wurde mit großer Mehrheit abgelehnt) oder die Ukraine weiter mit unserer vollen Unterstützung rechnen kann ( wurde ebenfalls mit großer Mehrheit angenommen). Alle grünen Minster*innen hatten ihren Auftritt. Am überzeugendsten waren – wen wundert`s – Annalena und Robert!

Roberts fulminante Rede auf der BDK könnt ihr hier nachschauen: Bewerbungsrede Robert Habeck – 50. BDK – Es lohnt sich!!

Die Verabschiedungen des gesamten Vorstands und von Emily Brünning als unserer politischen Geschäftsführerin waren hoch emotional. Emily, Ricarda und Omid waren sehr ehrlich und reflektiert. Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz und Luisa Neubauer von Fridays for Future, hielten Laudatios, die unter die Haut gingen. 

Ein weiterer Höhepunkt der BDK war die Wahl von Franziska und Felix zu unserem neuen Vorstandsteam. Es ist schön, in dieser Partei zu sein, wenn die Statements auf der Bühne sich mit der eigenen Haltung decken und die Stimmung im Saal uns mitreißt. Franziska blieb mit ihrem Wahlergebnis unter 80%, was ich persönlich sehr schade finde. 

Wir freuen uns, unsere neue Bundesvorsitzende ist Franziska Brantner!

Jürgen Trittin, Reinhard Bütigkofer und andere, hatten die Gelegenheit, sich mit sehr klaren Einschätzungen und daraus resultierenden Schlussfolgerungen zu verabschieden. Am Samstag nach der Sitzung fand um 22:00 ein Treffen mit dem ukrainischen Botschafter statt. Gleichzeitig begann die Party, die wohl sehr lange und intensiv ausgekostet wurde. 

Das absolute Highlight aber war die Bewerbungsrede von Robert! Noch nie habe ich eine so ehrliche, klare, logische, einleuchtende und überzeugende Politikrede gehört! Ich finde, er ist der im Augenblick beste Politiker, den wir in der Bundesrepublik haben. Er sprach nicht nur über die Herausforderungen und die notwendigen Antworten, er sprach auch sehr offen über sich selbst.
Wenn Ihr die Rede verpaßt habt und sie noch anhören wollt, hier ist sie nachzuhören:
Bewerbungsrede Robert Habeck – BDK 2024

Auch in der anschließenden Diskussion, er saß mit einigen Diskutierenden mitten in dem riesigen Saal zwischen ca. 2.500 Anwesenden – wir nah dabei, schilderte Robert seine inneren Zwiekämpfe, bis er zu der Entscheidung kam, zu kandidieren. Sein Wahlergebnis mit 96 % spricht für sich.

Natürlich steht uns jetzt viel Arbeit bevor und es ist überhaupt nicht ausgemacht, wie die Wahl im Februar ausgehen wird.  Aber eines ist sicher: wir als Grüne haben die richtige Einschätzung der Lage und die notwendigen Antworten dafür! Sei es in der Frage der Unterstützung der Ukraine, in der Herausforderung der inneren Anfeindungen und Bedrohungen unserer Demokratie und ihrer Institutionen oder im Umgang mit den drohenden Gefahren durch den Klimawandel für uns Menschen.

Wie sagte Robert, einen Gedanken von Reinhard Bütigkofer aufgreifend: „Nicht nur die physischen Brücken bröckeln, auch die Brücken zwischen uns. Wir müssen Brücken bauen, damit wir uns wieder zuhören und den wahren Schatz neben der Freiheit der Demokratie heben können, nämlich den offenen und auch kontroversen Disput in der Findung der besten Antworten.“

Worüber ich wirklich erschrocken bin: Natürlich waren im Saal einige Kamerateams unterwegs, auch von ARD und ZDF. Ich habe mir am Abend dann die Berichterstattungen in den Sendern angeschaut. Warum müssen Journalist*innen immer nach dem Haar in der Suppe suchen? Und wenn sie keines finden, konstruieren sie eines. Ich verstehe jetzt besser, warum Menschen in unserer Republik mit dieser Art von Journalismus ihre Schwierigkeiten haben.

Die Medien sind die vierte Macht im Staat und werden aus meiner Sicht der daraus resultierenden Verantwortung nicht gerecht! Wir als Bürgerinnen und Bürger sind die fünfte Macht, und so kommt es jetzt auf uns an, in Verantwortung für unser Gemeinwohl und die Zukunft unserer Kinder und Enkel die richtigen Schritte zu gehen!

Klaus Harter, Sigmaringen – Delegierter für die 50. BDK

Begeisternder Beifall im Saal, als Cem Özdemir seine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten B.-W. ansprach! – Entschieden für Baden-Württemberg!

Während der Arbeit essen, um nichts zu verpassen . . .