Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Bad Saulgau

Bad Saulgau – Bericht aus dem Gemeinderat November 2017

BAD SAULGAU (Michael Köberle, Wolfgang Lohmiller) 2017-11-26

NaturThemenPark am Schönen Moos in der Nähe der Kliniken
Am Sonntag, 2017-12-03 wird um 13:30 Uhr mit einem gemeinsamen Wandertag mit der Schwäbischen Zeitung der Themen- und Erlebnisweg Wasser am Schönen Moos eröffnet.
Dies ist aber nur der erste Teil dieses von LEADER geförderten Projekts. In der November-Sitzung hat der Gemeinderat den Baubeschluss für den nächsten Teil, nämlich den Umbau und die Erweiterung der Schönen-Moos-Hütte im Wald zu einem Infopunkt, beschlossen. Neben einer Pergola ist auch der Bau einer Toilette für die Besucher vorgesehen. Von Kosten über etwa 174000 EUR gibt es über das LEADER-Förderprogramm einen Zuschuss von 60%.

Stadtwald, Betriebsplan 2018
Sehr interessant waren die Ausführungen von Herrn Jäger zur Fichte als Baum des Jahres 2017. Nach der Übernutzung der Wälder bis ins 19. Jahrhundert wurde die vorher praktisch nicht vorhandene Fichte in unsere Wälder eingeführt, da sie anspruchslos im Aufwuchs ist und hervorragende technische Eigenschaften hat. Allerdings zeigte sich in den letzten Jahrzehnten, dass insbesondere reine Fichtenbestände sehr risikoanfällig und klimalabil sind. in Baden-Württemberg ging der Vorrat an Fichten in den letzten 30 Jahren um 19 % zurück. Auch im Stadtwald ist eine rückläufige Tendenz erkennbar, von ehemals 85% Anteil ist man nun bei 60% angelangt. In anderen Gemeinden geht man bereits sehr viel stärker weg von der Fichte, in Bad Saulgau soll es etwa bei diesem Anteil bleiben, wobei man auch andere Nadelhölzer wie die Tanne intensivieren will.
Im Jahr 2016 wurde für den Stadtwald ein unterdurchschnittlicher Gewinn von 11328 EUR (Durchschnitt der Jahre 2014/2016 ca. 97000 EUR) erwirtschaftet, was unter anderen an höheren Ausgaben für die Wegeerhaltung und Kulturen lag.
Für 2017 und 2018 wird wieder ein höherer Gewinn erwartet.
In 2017 gab es einen prominenten Holzeinschlag bei der Schönen-Moos-Hütte im Zuge der Baumaßnahmen zum NaturThemenPark. Dieser machte fast die Hälfte des geplanten Jahreseinschlags 2017 aus und führte zu vielen Nachfragen von Bürgern.
Aus grüner Sicht sehr erfreulich ist die Aussage, dass grundsätzlich nicht mit Herbizden gearbeitet wird bis auf punktuelle Ausnahmen beim Holzpolter.

Änderung der Grundschuleinzugsbereiche in Bad Saulgau
Im Zuge der Kindergarten- und Schulkonzeption soll die Grundschule Renhardsweiler gestärkt und stabil 2-zügig werden, im Gegenzug ist eine Entlastung der Berta-Hummel-Schule vorgesehen. Dieses Thema wurde bereits im zuständigen Ausschuss, mit den Schulkonferenzen, dem Schulamt und den Ortschaftsräten vorberaten. Gernot Schultheiß vom Schulamt, der bei der Sitzung anwesend war, befürwortet ausdrücklich diese Pläne.
Die Ortschaftsräte haben bis auf einen (unentschieden) dem Beschlussvorschlag mehrheitlich oder einstimmig zugestimmt.
Der Gemeinderat hat nun einstimmig beschlossen, dass ab dem Schuljahr 2018/2019 die neu eingeschulten Grundschüler aus Großtissen, Kleintissen, Moosheim (bisher Grundschule Herbertingen-Marbach), Bondorf, Hochberg, Luditsweiler, Lampertsweiler (bisher Berta-Hummel-Schule) nach Renhardsweiler kommen.
Das bedeutet, dass die Grundschule in Herbertingen-Marbach gefährdet ist. Die Grünen im Gemeinderat bedauern dies ausdrücklich, da die Marbacher Schule auch einen guten Ruf hat, sehen aber angesichts der Notwendigkeit zur Konzentration der Schulen auch angesichts des Lehrermangels keine andere Möglichkeit.
Am Mittwoch, 2017-11-29 um 19:30 Uhr findet in der Grundschule Renhardsweiler ein Informationsabend für betroffene Eltern statt (siehe auch aktuelles Stadtjournal).
Inzwischen hat auch die Schwäbische Zeitung über diesen Punkt berichtet: 2017-11-24 Renhardsweiler bekommt Schüler aus Ortsteilen.

Nutzungsgebühren für die Überlassung öffentlicher Räume und Hallenflächen
Seit längerer Zeit wird dieses Thema mit den betroffenen Vereinen diskutiert, es gibt weiterhin unterschiedliche Auffassungen zwischen Stadtverwaltung/Gemeinderat und Sportvereinen. Die Fraktion Junge Liste/Grüne hat in ihrer Fraktionssitzung zwei Tage vor der Gemeinderatssitzung zwei Vertreter des TSV 1848 Bad Saulgau e.V. eingeladen. Sie haben in einem positiven, sachlichen Gespräch ihre Stellungnahme vor der gesamten Fraktion abgegeben – als Ergänzung zu bereits stattgefundenen Gesprächen mit dem von der Fraktion benannten Vertreter.
Die Grünen im Gemeinderat befürworten wie der gesamte Gemeinderat einen Einstieg in die Beteiligung der Vereine an den laufenden Kosten, stellen hierbei ausdrücklich fest, dass sie die Sportler in der Stadt unterstützen. Wichtig ist auch, dass die Stadtverwaltung die steuerlichen Fragen zur Ausgestaltung einer Satzung oder Nutzungsgebührenordnung, auch im Hinblick auf die kommende Mehrwertsteueroption, rechtzeitig klärt. Dies hat der Erste Beigeordnete in der Sitzung nochmal ausdrücklich zugesagt.
Zur Abstimmung standen letztlich 3 ähnliche Varianten, folgende Variante fand eine Mehrheit: Über eine Satzung oder Nutzungsgebührenordnung sollen die Vereine mit 2,00 EUR netto (also zzgl. Mehrwertsteuer) pro Unterrichtseinheit und Halle(nteil) beteiligt werden. Wolfgang Lohmiller hat mit einer Minderheit des Gemeinderats dafür gestimmt, die Nutzungsgebühren auf 2 Euro zu beschränken und nicht noch die Mehrwertsteuer dazu zu berechnen um die Sportvereine nicht finanziell zu überfordern.
Auch hierzu hat die Schwäbische Zeitung berichtet: 2017-11-24 Übungsstunde kostet Vereine zwei Euro netto.

Sachstand zum European Energy Award und Energiebericht der Stadt Bad Saulgau
Einen ausführlichen Bericht gab es über den Energie- und Wasserverbrauch von 69 städtischen Liegenschaften, ebenso für die Straßenbeleuchtung.
Dieser ist auch über die Webseite der Stadt Bad Saulgau zugänglich: LINK.
Die Grünen begrüßen ausdrücklich, dass es diesen ausführlichen Bericht gibt und so die Energie- und Wasserverbräuche beobachtet werden. Auffällige Veränderungen in den Tabellen sind z.B. durch Nutzungsänderungen erklärbar, aber auch durch Defekte. So ist den Fraktionen beispielsweise ein um 280% erhöhter Wasserverbrauch (2015 auf 2016) in der ABC-Sporthalle aufgefallen. Die Erklärung war ein defektes Ventil am Handwaschbecken. Die Nutzer und Betreuer der Halle werden noch stärker darauf achten, dass solche Dinge früher auffallen und behoben werden können.
Gut zu erkennen sind auch die Effekte der LED-Umstellung bei der Straßenbeleuchtung. 2008 verbrauchten die ca. 3600 Lichtpunkte noch 1 277 231 kWh, 2016 waren es nur noch 1 001 341 kWh, das sind 21,6 % weniger. Allein von 2015 auf 2016 gab es eine Einsparung von 6,2% oder 66026 kWh (37252 EUR).
Ebenfalls sehr erfreulich sind die Aktivitäten der Stadt in Sachen European Energy Award (eea). Seit der Erstzertifizierung 2014 wurde der LED-Anteil der Straßenbeleuchtung auf 30% erhöht, die Effizienz der Abwasserreinigungsanlage von 55% auf 85% gesteigert. Zuletzt wurde im Technischen Ausschuss (Sitzung 2017-11-16) das Quartierskonzept Seewattenstraße/Eichendorffweg für mehr Energieeffizienz vorangetrieben.
Hr. Göppel von der Energieagentur stimmt den Grünen zu, dass beim Radverkehr noch viele Projekte anzugehen sind, da werde man in Grunde nie fertig.

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld