1000 EUR für jeden – die Grünen im Kreis diskutieren über das „Das bedingungslose Grundeinkommen“

22.11.2017: (PM) Unter der Überschrift „Zukunft gestalten – Visionen greifbar machen“ haben die Grünen im Kreis am Montag in der Aula der alten Schule in Sigmaringen, eine Veranstaltung zum Thema „bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ durchgeführt. Im Vorfelde der Diskussionsrunde wurde der Schweizer Film „Das Grundeinkommen“ gezeigt, in dem auf sehr viele Fragen zur Thematik sehr anschaulich und klärend eingegangen wird.

Unter der Leitung von Kreisschatzmeister Wolfgang Ruff, wurde nach dem Film in einem großen Kreis das BGE diskutiert. Mit Alina Komar aus Reutlingen, Spieleerfinderin und Ansprechpartnerin für die Partei „das Grundeinkommen“, mit MdL Thomas Poreski aus Reutlingen ,Ansprechpartner für „das grüne Grundeinkommen“ in unserer Region und mit Simon Neitzel, aus Ravensburg von der Initiative „Wir und Jetzt“, hatten die Grünen drei weitere Diskutanten eingeladen, die sich schon sehr eingehend mit dem BGE auseinandergesetzt haben.

Die Diskussion um ein BGE hat seit dem Schweizer Volksentscheid im letzten Jahr, wieder deutlich an Fahrt zugenommen, auch deshalb weil sich inzwischen auch einige führende Wirtschaftslenker dafür aussprechen. In Finnland ist Anfang des Jahres ein Experiment zu dem bedingungslosen Grundeinkommen gestartet. Unter wissenschaftlicher Begleitung erhalten 2000 arbeitslose Menschen monatlich 560 Euro.

Die ersten Zwischenerkenntnisse lassen auf ein sehr positives Ergebnis hoffen und Finnland möchte schon jetzt den Test ausweiten. In Holland und Canada sind ebenfalls Projekte am Start.
Aber auch in Deutschland gibt es einige Ansätze über alle Parteigrenzen hinweg. So hat die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein die „Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle“ in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Dabei soll es konkret um „Bürgergeld“ oder ein „Grundeinkommen“ gehen, das diskutiert werden und getestet werden soll.

Das BGE wird aber auch inzwischen von UNICEF als eine Möglichkeit der Armutsbekämpfung in den ärmsten Staaten gesehen. Die US-Spendenorganisation GiveDirectly will hier nun vorangehen und mit einem Experiment im großen Stil beginnen: Sie wird, unter wissenschaftlicher Begleitung, 6000 Menschen in Kenia ein monatliches Grundeinkommen zahlen, genug zum Überleben, für mindestens zehn Jahre. Bedingungen für die Empfänger: keine.

Am Montag wurde viel über die positiven Effekte eines BGEs in für die Gesellschaft diskutiert. In der Wirtschaft wird immer mehr automatisiert und rationalisiert, mit der Folge, dass immer weniger Menschen immer mehr produzieren. Die Wertschöpfung verlagert sich deshalb zunehmend von dem Menschen auf die Maschine. Moderator Ruff dazu „die Maschinen wurden und werden erfunden, damit Sie den Menschen die Arbeit abnehmen, aber in irgend einer Form müssen die Menschen im Gesamten von dieser gesteigerten Produktivität profitieren.

Die soziale Antwort auf Industrie 4.0 ist das BGE.“ Kreisvorsitzender Klaus Harter, der durch seiner Arbeit in der Suchtberatung mit der aktuellen sozialen Problematik bestens vertraut ist dazu: „Das BGE ist die reale Umsetzung des Grundgesetzes und gibt den Menschen die Würde zurück“.
Die Finanzierungsmöglichkeiten für eine BGE wurden ebenfalls angesprochen und diskutiert.

Zum BGE gibt es inzwischen mehr als 20 Berechnungsmodelle, von denen Thomas Poreski und Alina Komar erzählten. Viele gehen von einer allgemeinen Steuererhöhung aus, es würden aber auch durch ein BGE etliche Ausgaben im Sozialetat wegfallen, im Leistungs- aber auch im Verwaltungsbereich.

Ruff schlägt zur Finanzierung eine Kombination aus Mehrwert-, Finanztransaktions- und einer neuen Ressourcensteuer vor, die auf alle nicht erneuerbare Quellen erhoben wird, um dadurch die Kreislaufwirtschaft und das Recycling von Wertstoffen zu fördern.

Die Grünen im Kreis möchten sich auch weiterhin mit der Vision des BGEs beschäftigen und eine verstärkte Diskussion auch innerhalb der Partei einfordern.

In Ihrer Veranstaltungsreihe „Zukunft gestalten – Visionen greifbar machen“ möchte der Kreisverband nächstes Jahr weitergeführt und um weitere Themen wie „Fairer Handel und Gemeinwohlökonomie“ und Nachhaltigkeit und Suffizienz“ erweitern.

Mehr Infos zum BGE unter: www.grundeinkommen.de und www.gruenes-grundeinkommen.de

Auf dem Bild zu sehen von links:

Wolfgang Ruff, Kreisschatzmeister,

Simon Neitzel aus Ravensburg von dem Netzwerk „Wir und Jetzt“ e.V.

Alina Komar, aus Reutlingen von der Partei „das Grundeinkommen“ Sozialarbeiterin und Erfinderin des Spiels „Das Gesellschaftsspiel“, ein Grundeinkommen-Spiel (Gegenpart zu Monopoly)

MdL Thomas Poreski aus Reutlingen, Vertreter des „Grünen Grundeinkommens“

MdL Andrea Bogner Unden

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